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| BGH, 15.02.1989 - 3 StR 41/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anwendung des Strafrahmens des Regelbeispiels trotz vorhandener Milderungsgründe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.03.1987 - 1 StR 60/87
Ablehnung eines besonders schweren Falles im Rahmen des Betäubungsmittelrechtes …
Auszug aus BGH, 15.02.1989 - 3 StR 41/89
Die Urteilsgründe lassen besorgen, daß sich die Strafkammer der rechtlichen Möglichkeit nicht bewußt war, schon beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG vom Strafrahmen des § 29 Abs. 3 BtMG abzusehen und den Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 BtMG anzuwenden (vgl. BGH NStZ 1986, 368; BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1). - BGH, 12.04.1988 - 1 StR 39/88
Anwendung des Normalstrafrahmens trotz Vorliegens eines Regelbeispiels
Auszug aus BGH, 15.02.1989 - 3 StR 41/89
Freilich sind Fälle denkbar, in denen es der Aufnahme entsprechender Erörterungen in die Urteilsgründe nicht bedarf, so wenn nach den dargestellten Umständen die Anwendung des Normalstrafrahmens fernliegt (BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 5). - BGH, 17.04.1986 - 1 StR 172/86
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Absehen von der Bestrafung auf …
Auszug aus BGH, 15.02.1989 - 3 StR 41/89
Die Urteilsgründe lassen besorgen, daß sich die Strafkammer der rechtlichen Möglichkeit nicht bewußt war, schon beim Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG vom Strafrahmen des § 29 Abs. 3 BtMG abzusehen und den Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 BtMG anzuwenden (vgl. BGH NStZ 1986, 368;… BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1).